MARKENSCHUTZ.
Die Marke Split the B ist zentraler Bestandteil der Identität unseres Unternehmens und steht für die Qualität, die Werte und die Produktversprechen, die Kundinnen und Kunden von uns erwarten. Der Schutz unserer Marke hat für die Geschäftsführung der Split the B UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden „Split the B") oberste Priorität. Mittels dieser Erklärung möchten wir die Öffentlichkeit, Geschäftspartner sowie Dritte über den Umfang unserer Schutzrechte und die Konsequenzen einer unberechtigten Nutzung informieren.
1. MARKENRECHTLICHE SCHUTZRECHTE
1.1 Eingetragene Wortmarke
Die Bezeichnung „Split the B" ist als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und gemäß § 14 Markengesetz (MarkenG) geschützt. Als eingetragene Wortmarke genießt „Split the B" Schutz gegenüber:
- der identischen Verwendung des Markennamens für gleiche oder ähnliche Waren und Dienstleistungen
- der Verwendung ähnlicher Bezeichnungen, die geeignet sind, beim Verbraucher eine Verwechslung hervorzurufen
- der Ausnutzung oder Schädigung der Unterscheidungskraft oder des Rufs der Marke
Gleiches gilt für Bezeichnungen, die der Wortmarke „Split the B" zum Verwechseln ähnlich sind, unabhängig von Schreibweise, Groß- und Kleinschreibung oder geringfügigen Abwandlungen.
1.2 Urheberrechtlich geschütztes Logo und Gestaltung
Das Unternehmenslogo sowie alle grafischen Gestaltungselemente von Split the B sind als individuelle geistige Schöpfungen urheberrechtlich geschützt (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG). Eine Eintragung als Marke ist für den Urheberrechtsschutz nicht erforderlich; dieser entsteht automatisch mit der Schaffung des Werkes. Der Schutz erstreckt sich insbesondere auf:
- das Unternehmenslogo in allen Varianten und Farbgebungen
- grafische Gestaltungselemente, die mit der Marke Split the B in Verbindung stehen
- das visuelle Erscheinungsbild (Corporate Design) der Marke
Die unbefugte Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder sonstige Nutzung dieser urheberrechtlich geschützten Inhalte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Split the B nicht gestattet.
1.3 Eingetragenes Design der Spielbecher
Das Design der drei Spielbecher von Split the B ist als eingetragenes Design beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geschützt. Der Schutz erstreckt sich auf die konkrete äußere Erscheinungsform der Becher, insbesondere auf deren Form, Linienführung, Konturen, Farben und Oberflächengestaltung. Unbefugte Dritten ist es untersagt:
- die geschützten Becherdesigns zu kopieren, nachzuahmen oder in ähnlicher Form herzustellen
- Produkte mit einem Design in Verkehr zu bringen, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt als die eingetragenen Design
- die Designs oder verwechslungsähnliche Gestaltungen für eigene Produkte oder Werbematerialien zu verwenden
Bei einer Verletzung der Designrechte behält sich Split the B vor, die in Abschnitt 3 dieser Erklärung genannten rechtlichen Maßnahmen einzuleiten. Ergänzend gelten die Vorschriften des Designgesetzes (DesignG), insbesondere §§ 38 ff. DesignG.
1.4 Unternehmensbezeichnung und Firmenschutz
Die Unternehmensbezeichnung „Split the B UG (haftungsbeschränkt)" ist als eingetragene Firma im Handelsregister des Amtsgerichts München (HRB 305950) eingetragen und genießt als Unternehmenskennzeichen Schutz gemäß § 5 MarkenG. Dieser Schutz gilt unabhängig von der Eintragung der Wortmarke.
2. UNZULÄSSIGE VERWENDUNG
Die Nutzung der Wortmarke „Split the B", des Unternehmenslogos oder verwechslungsähnlicher Bezeichnungen ist ohne die vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Split the B nicht gestattet. Unzulässig ist insbesondere:
- die Verwendung der Wortmarke „Split the B" oder ähnlicher Bezeichnungen für eigene Produkte, Dienstleistungen oder Werbematerialien
- die Registrierung von Domains, Social-Media-Accounts oder anderen Online-Präsenzen unter dem Namen „Split the B" oder ähnlichen Bezeichnungen
- die Nutzung der Marke in einer Weise, die geeignet ist, eine geschäftliche Verbindung zu Split the B vorzutäuschen
- die Vervielfältigung, Bearbeitung oder anderweitige Nutzung des urheberrechtlich geschützten Logos oder der Gestaltungselemente
- die Verwendung der Wortmarke im Rahmen von Keyword-Advertising oder vergleichbaren Maßnahmen ohne Zustimmung
Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Maßgeblich sind die Schutzvorschriften des Markengesetzes (MarkenG) sowie des Urheberrechtsgesetzes (UrhG).
3. RECHTLICHE KONSEQUENZEN BEI VERLETZUNG
Jede unbefugte Verwendung der Wortmarke „Split the B" stellt eine Markenrechtsverletzung im Sinne des § 14 MarkenG dar. Die unbefugte Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte stellt eine Urheberrechtsverletzung im Sinne der §§ 97 ff. UrhG dar. Split the B behält sich vor, bei Kenntnis einer Verletzung ohne vorherige Ankündigung die folgenden rechtlichen Maßnahmen einzuleiten:
- Abmahnung mit Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- Beantragung einer einstweiligen Verfügung zur sofortigen Unterbindung der Verletzungshandlung
- Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gemäß § 14 Abs. 6 MarkenG bzw. § 97 UrhG
- Auskunfts- und Vernichtungsansprüche gemäß §§ 18, 19 MarkenG bzw. §§ 101, 98 UrhG
Die Einleitung rechtlicher Schritte erfolgt unabhängig davon, ob die Verletzung vorsätzlich oder fahrlässig begangen wurde. Split the B verfolgt Schutzrechtsverletzungen konsequent und behält sich ausdrücklich die Geltendmachung sämtlicher gesetzlicher Ansprüche vor.
4. LIZENZIERUNG UND KOOPERATIONEN
Die Erteilung von Lizenzen zur Nutzung der Wortmarke „Split the B" oder der urheberrechtlich geschützten Inhalte ist grundsätzlich möglich und erfolgt ausschließlich auf der Grundlage einer schriftlichen Lizenzvereinbarung mit Split the B. Eine stillschweigende Duldung einer Nutzung begründet kein Nutzungsrecht und stellt keine Lizenzerteilung dar.
Anfragen zur Nutzung für Kooperationen, Partnerschaften oder sonstige Zwecke sind schriftlich an uns zu richten:
Split the B UG (haftungsbeschränkt)
Herzogstraße 33, 80803 München
E-Mail: contact@splittheb.com
5. HINWEISE BEI KENNTNIS VON VERLETZUNGEN
Sollten Sie Kenntnis von einer unbefugten Nutzung der Wortmarke „Split the B" oder der urheberrechtlich geschützten Inhalte durch Dritte erlangen, bitten wir Sie, uns hierzu unverzüglich zu informieren. Entsprechende Hinweise können Sie per E-Mail an contact@splittheb.com oder über unser Kontaktformular unter www.splittheb.com/kontakt übermitteln. Wir prüfen jeden Hinweis sorgfältig und leiten bei Bedarf die erforderlichen Maßnahmen ein.
6. AKTUALITÄT DIESER ERKLÄRUNG
Diese Markenschutzerklärung hat den Stand März 2026 und kann von Split the B jederzeit aktualisiert werden. Die jeweils gültige Fassung ist auf www.splittheb.com und www.splittheb.de einsehbar.